Kommunal- und Europawahlen 2024
Am Sonntag, dem 09. Juni 2024 werden die Kommunal- und Europawahlen durchgeführt.
Allgemeine Informationen zu den Wahlen 2024
Kommunalwahlen
Im Turnus von fünf Jahren finden in Rheinland-Pfalz Kommunalwahlen statt. Der nächste Wahltermin ist der 9. Juni 2024. Die Wählerinnen und Wähler entscheiden mit ihren Stimmen über die Zusammensetzung des Ortsbeirats, der Orts- Stadt- und Verbandsgemeinderäte sowie der Kreistage und wählen die ehrenamtlichen Ortsbürgermeisterinnen und Ortsbürgermeister bzw. die Stadtbürgermeisterinnen und Stadtbürgermeister.
Zudem wird der Bezirkstag Pfalz gewählt. Kommunen, in denen die Amtszeit von hauptamtlichen Bürgermeistern, Oberbürgermeistern und Landräten endet, legen die Wahltermine für diese Direktwahlen ebenfalls auf den Tag der allgemeinen Kommunalwahlen, wenn die gesetzlichen Fristen das zulassen.
Die Kommunalwahlen finden gemeinsam mit der Europawahl statt.Weiterführende Informationen zu den Kommunalwahlen finden Sie auch auf der Seite des Landeswahlleiters Rheinland-Pfalz unter Kommunalwahlen . Landeswahlleiter Rheinland-Pfalz (rlp.de).
Europawahlen
Alle fünf Jahre sind die Wählerinnen und Wähler in den 27 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union aufgerufen, über die Zusammensetzung des Europaparlements abzustimmen. Die nächste Wahl findet am 9. Juni 2024 statt.
Weiterführende Informationen zu den Europawahlen finden Sie ebenfalls auf der Seite des Landeswahlleiters Rheinland-Pfalz unter Europawahl . Landeswahlleiter Rheinland-Pfalz (rlp.de).
Bekanntmachungen
- Bekanntmachung Festsetzung der Zahl der Ratsmitglieder (PDF)
- Bekanntmachung Einreichung der Wahlvorschläge Verbandsgemeinderat (PDF)
- Bekanntmachung Einreichung der Wahlvorschläge Ortsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau (PDF)
- Bekanntmachung Einreichung der Wahlvorschläge Ortsgemeinde Gerhardsbrunn (PDF)
- Bekanntmachung Einreichung der Wahlvorschläge Ortsgemeinde Lambsborn (PDF)
- Bekanntmachung Einreichung der Wahlvorschläge Ortsgemeinde Langwieden (PDF)
- Bekanntmachung Einreichung der Wahlvorschläge Ortsgemeinde Martinshöhe (PDF)
- Bekanntmachung des Landrats über Eintragung der von der Meldepflicht befreiten EU – Bürger ins Wählerverzeichnis (PDF)
- Bekanntmachung – Sitzung Wahlausschuss Ortsbürgermeister Bruchmühlbach-Miesau – Zulassung Wahlvorschläge (PDF)
- Bekanntmachung – Sitzung Wahlausschuss Ortsbürgermeister Gerhardsbrunn – Zulassung Wahlvorschläge (PDF)
- Bekanntmachung – Sitzung Wahlausschuss Ortsbürgermeister Lambsborn – Zulassung Wahlvorschläge (PDF)
- Bekanntmachung – Sitzung Wahlausschuss Ortsbürgermeister Langwieden – Zulassung Wahlvorschläge (PDF)
- Bekanntmachung – Sitzung Wahlausschuss Ortsbürgermeister Martinshöhe– Zulassung Wahlvorschläge (PDF)
- Bekanntmachung – Sitzung Wahlausschuss Ortsgemeinderat Bruchmühlbach-Miesau – Zulassung Wahlvorschläge (PDF)
- Bekanntmachung – Sitzung Wahlausschuss Ortsgemeinderat Gerhardsbrunn – Zulassung Wahlvorschläge (PDF)
- Bekanntmachung – Sitzung Wahlausschuss Ortsgemeinderat Lambsborn – Zulassung Wahlvorschläge (PDF)
- Bekanntmachung – Sitzung Wahlausschuss Ortsgemeinderat Langwieden– Zulassung Wahlvorschläge (PDF)
- Bekanntmachung – Sitzung Wahlausschuss Ortsgemeinderat Martinshöhe – Zulassung Wahlvorschläge (PDF)
- Bekanntmachung – Sitzung Wahlausschuss Verbandsgemeinderat – Zulassung Wahlvorschläge (PDF)
- Bekanntmachung Festsetzung der Zahl der Ratsmitglieder (PDF)
Information für Wahlvorschlagsträger
Das Kommunalwahlgesetz (KWG) gestattet in seinem § 15 Abs. 1 sowohl Parteien im Sinne des Artikels 21 des Grundgesetzes (GG) als auch mitgliedschaftlichen bzw. nicht mitgliedschaftlichen Wählergruppen, Wahlvorschläge für Kommunalwahlen einzureichen.
Die Ausgabe der Formulare und Vordrucke erfolgt durch die Verbandsgemeindeverwaltung Bruchmühlbach-Miesau oder die zuständigen örtlichen Wahlleiterinnen und Wahlleiter. Alternativ können die Formulare auch online abgerufen werden.