Symbolbild Onlinezugangsgesetz Digitale Verwaltung. Deutschlandkarte mit gelbem OZG-Schriftzug
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Rathaus online

vom sofa aus ins rathaus - das onlinezugangsgesetz

Frau hält einen Handybildschirm mit AusweisApp für Onlinedienste in der Hand
© Governikus GmbH & Co. KG

Das Onlinezugangsgesetz bringt die Verwaltung digital zu Ihnen nach Hause. Nach und nach werden hier die neuesten Onlineverfahren zur Verfügung gestellt. 

Fragen und Antworten rund um das Onlinezugangsgesetz

  • Was ist das Onlinezugangsgesetz, kurz OZG?

    Das Gesetz zur Verbesserung des Onlinezugangs zu Verwaltungsleistungen (kurz: Onlinezugangsgesetz, OZG) verpflichtet Bund und Länder, ihre Verwaltungsleistungen auch elektronisch über Verwaltungsportale anzubieten. Konkret beinhaltet das zwei Aufgaben: Digitalisierung und Vernetzung. Zum einen müssen 575 Verwaltungsleistungen auf Bundes-, Länder- und kommunaler Ebene digitalisiert werden und zum anderen muss eine IT-Infrastruktur geschaffen werden, die jeder Nutzerin und jedem Nutzer den Zugriff auf die Verwaltungsleistungen mit nur wenigen Klicks ermöglicht.

  • Was ändert sich mit dem OZG 2.0?

    Der Bundesrat hat am 14. Juni 2024 das Gesetz zur Änderung des Onlinezugangsgesetzes (OZGÄndG), oft auch OZG 2.0 genannt, im zweiten Anlauf beschlossen. Das Gesetz soll bald (voraussichtlich Juli 2024) in Kraft treten. 

    Wichtige Neuerungen sind u.a.:

    • BundID als zentrales Bürgerkonto für alle: Bundesweit soll sich damit identifiziert und Anträge gestellt werden können, entweder über den Online-Ausweis (eID) oder mit dem Elster-Zertifikat. Außerdem wird ein digitales Postfach bereitgestellt, über das kommuniziert und Bescheide zugestellt werden können.
    Digitale Verwaltungsdienstleistungen nutzen in 6 Schritten (Grafik mit Fortschrittsanzeige). Inhalt: 3 ⋅ Die Ende-zu-Ende Digitalisierung aller wesentlichen Verwaltungsleistungen wird auf Bundesebene zum neuen Standard. Jeder Schritt des Prozesses erfolgt damit künftig digital, Ausdrucke sind nicht mehr nötig. Mitarbeitende der Verwaltung können Anträge somit medienbruchfrei bearbeiten. ⋅ Die Regelungen zu technischen Vorgaben im Rahmen der OZG-Umsetzung werden konkretisiert. Der Bund wird innerhalb von zwei Jahren nach Gesetzesverkündung im Einvernehmen mit dem IT- Planungsrat verbindliche Standards und einheitliche Schnittstellen vorgeben. ⋅ Das Once-Only-Prinzip spart Ressourcen, weil Behörden Antragstellende zukünftig nicht mehr zur erneuten Bereitstellung von Nachweisen auffordern müssen. Das schafft Effizienzgewinne. Digitale Verwaltungsdienstleistungen nutzen in 6 Schritten 1. Suchen: Nutzerinnen und Nutzer beginnen mit der Suche in einem Verwaltungsportal, z.B. dem Bundesportal https://verwaltung.bund.de/. 2. Finden: Wenn die gewünschte Leistung gefunden wurde, werden eine Beschreibung sowie ein Link zum Online-Service angezeigt. 3. Authentisieren: Bevor der Antrag gestellt werden kann, müssen sich Nutzerinnen und Nutzer identifizieren. Dies ist zukünftig einheitlich und sicher über das Bürgerkonto BundID möglich. Unternehmen können sich über ihr Organisationskonto identifizieren. 4. Ausfüllen: Danach wird das Online-Formular ausgefüllt. Bei komplexen Antragsformularen unterstützt die Behördennummer 115 nach Bedarf. Nutzerinnen und Nutzer können automatischen Registerabrufen zustimmen und Nachweise vorab einsehen. 5. Absenden: Wenn der Antrag vervollständigt wurde, wird er elektronisch abgesendet . Mit einem Warnbutton weist eine Prüfseite darauf hin, dass der Antrag nach Bestätigung offiziell bei der Behörde eingeht. Die Antragstellenden erhalten eine Kopie des Antrags. 6. Bearbeitung & Bescheid: Für die Behörde beginnt die Bearbeitung, wenn der Antrag eingegangen ist. Im besten Fall liegen alle benötigten Informationen digital vor und der Antrag kann digital bearbeitet und archiviert werden. Den Bescheid können die Antragstellenden im Postfach ihres Nutzerkontos einsehen
    © BMI
    Digitale Verwaltungsdienstleistungen nutzen in 6 Schritten

    Weitere Informationen und einen Überblick über alle Änderungen gibt es auf den Seiten des Bundesministeriums des Innern und für Heimat:
    Digitale Verwaltung - OZG 2.0: Bund und Länder einigen sich bei OZG-Änderungsgesetz

    Eine Kurzübersicht der wichtigsten Änderungen gibt es hier als PDF.

  • Geht das auch ohne Unterschrift?

    Viele Anträge können ohne Unterschrift gestellt werden. Ausnahmen sind z.B. Urkundenanträge. Hier ist eine Verifizierung der Person vorgeschrieben. Online kann das mit dem neuen Personalausweis, der Bund-ID oder einem ELSTER-Zertifikat erledigt werden.

  • Kann ich trotzdem auch noch Papieranträge nutzen?

    Natürlich können alle Anträge auch weiterhin bei uns direkt im Rathaus gestellt und abgegeben werden.

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