KOMMUNALWAHLEN 2019

Am Sonntag, 26. Mai 2019, finden in der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau die Europawahl und die allgemeinen Kommunalwahlen statt.

Folgende Wahlen sind durchzuführen:

  1. Europäisches Parlament
  2. Ortsbürgermeister
  3. Bezirkstag
  4. Kreistag
  5. Verbandsgemeinderat
  6. Ortsgemeinderat

Als Wahltag für die Durchführung möglicherweise notwendig werdender Stichwahlen bei den Wahlen der Ortsbürgermeister/innen wurde der 16. Juni 2019 landeseinheitlich bestimmt.

Verhältniswahl

Bei der Kreistags-, Verbandsgemeinde- und Ortsgemeinderatswahl haben die Wählerinnen und Wähler die Möglichkeit zu kumulieren und panaschieren.

Beim Kumulieren können bis zu drei Stimmen auf einzelne Personen verteilt werden. Insgesamt können die Wahlberechtigten bis zu 28 Stimmen für den Verbandsgemeinderat und zwischen 6 bis 24 Stimmen für den jeweiligen Ortsgemeinderat vergeben.

Wer keine Einzelstimmen vergeben möchte, kann auch eine der auf dem Stimmzettel aufgeführten Listen insgesamt wählen. Die ihm zustehenden 28 Stimmen werden dann automatisch von oben nach unten auf die Bewerberinnen und Bewerber der jeweils ausgewählten Liste verteilt.

Stehen auf einer Liste weniger als 28 Bewerberinnen und Bewerber, werden die bis zu 28 Stimmen entsprechend zugeteilt. Eine weitere Möglichkeit beim Kumulieren besteht darin, sowohl eine Liste anzukreuzen, als auch innerhalb dieser Liste eine bestimmte Zahl von Einzelstimmen zu vergeben.

Beim Panaschieren besteht die Möglichkeit, Kandidatinnen und Kandidaten verschiedener Listen bei der Stimmvergabe zu berücksichtigen. Die Wählerinnen und Wähler können also ihre 28 Stimmen für den Verbandsgemeinderat und zwischen 6 und 24 Stimmen für die jeweiligen Ortsgemeinden personenbezogen zuordnen. Im Ergebnis kann dies dazu führen, dass Kandidatinnen und Kandidaten aufgrund einer hohen Anzahl an Personenstimmen in den Parteien aufgestellten Listen "nach vorne" gewählt werden.

Mehrheitswahl

Ist nur ein oder kein Wahlvorschlag zugelassen worden, so wird die Wahl nach den Grundsätzen der Mehrheitswahl ohne Bindung an vorgeschlagene Bewerber und ohne das Recht des Kumulierens durchgeführt.

Wenn nur ein Wahlvorschlag eingereicht bzw. zugelassen wurde, sind auf dem Stimmzettel die Bewerberinnen und Bewerber dieses Wahlvorschlags aufgeführt. Auf der Liste können bis zu 50 Prozent mehr Namen stehen, als der Rat Mitglieder hat (also z. B. für einen Gemeinderat mit 6 Mitgliedern maximal 9 Namen). Sie können den Personen, die Sie wählen wollen, jeweils eine Stimme geben. Wenn Sie aufgeführte Bewerberinnen und Bewerber nicht in einem Gremium sehen möchten, können Sie die Namen streichen. Diesen Personen wird dann keine Stimme zugeteilt, wenn die Liste als Ganzes angekreuzt wurde. Wenn Sie beispielsweise Platz 6 einer Liste für einen Rat mit 6 Mitgliedern streichen, erhält die auf Platz 7 stehende Person die Stimme. Sie können die Liste um weitere Namen ergänzen. Auch in diesem Fall dürfen nicht mehr Stimmen vergeben werden, als das Gremium Mitglieder hat. Wenn Sie auf eine Liste für einen Rat mit 6 Mitgliedern 2 zusätzliche Namen schreiben, dürfen Sie von den bereits vorgeschlagenen Personen also nur noch 4 ankreuzen. Die Personen, die Sie eintragen, müssen wählbar und ausreichend identifizierbar sein. Tragen Sie daher neben dem Nachnamen ggf. weitere eindeutig zuordnende personenbezogene Daten wie Vornamen, Beruf, Adresse oder Alter ein.

Wurde kein Wahlvorschlag eingereicht bzw. zugelassen, findet eine reine Mehrheitswahl statt.  Auf dem Stimmzettel können Sie so viele Personen aufführen wie Ratsmitglieder zu wählen sind. Die Personen, die Sie eintragen, müssen wählbar und ausreichend identifizierbar sein.

                             Interaktiver Musterstimmzettel zum Üben


Informationen und Vordrucke zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die Rats- und Ortsbürgermeisterwahlen:  https://www.wahlen.rlp.de/de/kw/info/  (zum Landeswahlleiter)

Wahlhelferin / Wahlhelfer gesucht:  Infos hier

                                                           Informationsvideos des Bundeswahlleiters

Bekanntmachungen


Weitere Informationen

Internetseite des Landeswahlleiters 


Ihre Ansprechpartnerin: 

KOMMUNALWAHLEN 2019

Frau Sabine Tie

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Tel.: 06372 922-0107
Fax: 06372 922-2107
sabine.tie­@vgbm.de

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Am Rathaus 2
66892 Bruchmühlbach-Miesau 

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Wahlen, Statistik, Vereine, Versicherungen und Organisation

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